http://journalexikon.de/politik Sat, 22 Dec 2012 14:44:32 +0000 de-Sie hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.5.1 http://journalexikon.de/politik/gesegnete-festtage/ http://journalexikon.de/politik/gesegnete-festtage/#comments Sat, 22 Dec 2012 14:35:51 +0000 admin http://journalexikon.de/politik/?p=725 ]]> http://journalexikon.de/politik/gesegnete-festtage/feed/ 0 http://journalexikon.de/politik/netzentwicklungsplan-2700-stellungnahmen/ http://journalexikon.de/politik/netzentwicklungsplan-2700-stellungnahmen/#comments Mon, 05 Nov 2012 15:04:00 +0000 admin http://journalexikon.de/politik/netzentwicklungsplan-2700-stellungnahmen/ ]]> http://journalexikon.de/politik/netzentwicklungsplan-2700-stellungnahmen/feed/ 0 http://journalexikon.de/politik/wirtschaftsrat-erst-das-ob-diskutieren-dann-das-wie/ http://journalexikon.de/politik/wirtschaftsrat-erst-das-ob-diskutieren-dann-das-wie/#comments Wed, 31 Oct 2012 08:53:00 +0000 admin http://journalexikon.de/politik/wirtschaftsrat-erst-das-ob-diskutieren-dann-das-wie/ Flughafenbetreiber fordern, dass der Bund die Planung übernimmt. Gestern lud der Wirtschaftsrat der CDU zu einer Diskussion nach Berlin. “Infrastrukturprojekte und Bürgerbeteiligung – Schlichtung als Normalfall?” hieß der Titel. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer klagte einmal mehr sein Leid und warb für neue Einnahmequellen, um wieder mehr Straßen, Schienen und Wasserwege bauen zu können. “Mir ist fast [...]]]> http://journalexikon.de/politik/wirtschaftsrat-erst-das-ob-diskutieren-dann-das-wie/feed/ 0 http://journalexikon.de/politik/elbvertiefung-richter-stoppen-die-bagger/ http://journalexikon.de/politik/elbvertiefung-richter-stoppen-die-bagger/#comments Wed, 17 Oct 2012 13:45:00 +0000 admin http://journalexikon.de/politik/elbvertiefung-richter-stoppen-die-bagger/ Romantik Wasserweg – In Ostfriesland Das Bundesverwaltungsgericht hat die Vorarbeiten für die Elbvertiefung gestoppt. Das Gericht hat damit einem Eilantrag der Umweltverbände BUND und Nabu stattgegeben, die gegen den Planfeststellungsbeschluss der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord geklagt haben. Aus ihrer Sicht verstößt der Beschluss gegen das bestehende Gewässer-, Gebiets- und Artenschutzrecht. Hamburg will die Elbe weiter [...]]]> http://journalexikon.de/politik/elbvertiefung-richter-stoppen-die-bagger/feed/ 0 http://journalexikon.de/politik/a100-gericht-gibt-grunes-licht-fur-stadtautobahn/ http://journalexikon.de/politik/a100-gericht-gibt-grunes-licht-fur-stadtautobahn/#comments Wed, 10 Oct 2012 11:44:00 +0000 admin http://journalexikon.de/politik/a100-gericht-gibt-grunes-licht-fur-stadtautobahn/ Die Berliner Stadtautobahn 100 darf weiter gebaut werden. Das Bundesverwaltungsgericht hat Klagen gegen das umstrittene Verkehrsprojekt abgewiesen. Nachbessern muss das Land aber beim Lärmschutz, wie die Richter feststellten. Wegen des Projekts waren vergangenes Jahr die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Berlin gescheitert.Das Gericht schreibt in seiner Pressemitteilung: Die für die Einschätzung der Lärm- und [...]]]> http://journalexikon.de/politik/a100-gericht-gibt-grunes-licht-fur-stadtautobahn/feed/ 0 http://journalexikon.de/politik/jochen-homann-planungsbeschleunigung-und-fruhe-beteiligung/ http://journalexikon.de/politik/jochen-homann-planungsbeschleunigung-und-fruhe-beteiligung/#comments Tue, 09 Oct 2012 14:25:00 +0000 admin http://journalexikon.de/politik/jochen-homann-planungsbeschleunigung-und-fruhe-beteiligung/ Der Chef der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, hat die unleidvolle Aufgabe, den Umbau des Kraftwerksparks und den Bau neuer Stromnetze für die Energiewende vorzubereiten. Dabei geht es nicht nur wie bisher darum, den Markt zu regulieren und mit Anreizen die Unternehmen zu Investitionen zu bewegen. Homann muss auch den ehrgeizigen Zeitplan der Bundesregierung einhalten. Der sieht [...]]]> http://journalexikon.de/politik/jochen-homann-planungsbeschleunigung-und-fruhe-beteiligung/feed/ 0 http://journalexikon.de/politik/malu-dreyer-setzt-auf-burgerbeteiligung/ http://journalexikon.de/politik/malu-dreyer-setzt-auf-burgerbeteiligung/#comments Sat, 06 Oct 2012 09:12:00 +0000 admin http://journalexikon.de/politik/malu-dreyer-setzt-auf-burgerbeteiligung/ Kurt Beck (m.) bei der Buchvorstellung 2011.Foto: duesipics.de Die Millionenpleite am Nürburgring hat vermutlich neben gesundheitlichen Gründen mit dafür gesorgt, dass sich der amtierende rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) aus seinem Amt zurückzieht. Seine designierte Nachfolgerin Malu Dreyer setzt offenkundig als Konsequenz aus der Pleite auf mehr Bürgerbeteiligung. Im Interview mit dem “Focus“, sagt sie dass [...]]]> http://journalexikon.de/politik/malu-dreyer-setzt-auf-burgerbeteiligung/feed/ 0 http://journalexikon.de/politik/lange-planung-hohe-kosten-und-frust/ http://journalexikon.de/politik/lange-planung-hohe-kosten-und-frust/#comments Fri, 05 Oct 2012 09:35:00 +0000 admin http://journalexikon.de/politik/lange-planung-hohe-kosten-und-frust/ Seit einiger Zeit versuchen Kommunen mehr auf ihre Bürger zuzugehen. Entsprechend finden sich auch häufiger Artikel in den Medien, die dieses Phänomen begleiten. In Nierstein etwa hat der Ortsbürgermeister nun über die Zukunft des Geländes der Dexheimer Kaserne berichtet und über die geplante S-Bahn. Das Bürgerhaus war gut gefüllt, wie die Allgemeine Zeitung berichtet. Bürgermeister [...]]]> http://journalexikon.de/politik/lange-planung-hohe-kosten-und-frust/feed/ 0 http://journalexikon.de/politik/bundestag-debattiert-verkehrsetat-spd-schaut-in-die-zukunft/ http://journalexikon.de/politik/bundestag-debattiert-verkehrsetat-spd-schaut-in-die-zukunft/#comments Fri, 14 Sep 2012 08:40:00 +0000 admin http://journalexikon.de/politik/bundestag-debattiert-verkehrsetat-spd-schaut-in-die-zukunft/ Während gerade der Bundestag den Einzeplan 12, den Haushaltsplan für das Verkehrs- und Bauministerium in erster Lesung diskutiert, hält die SPD-Fraktion ab 13.30 Uhr ihren Zukunftskongress ab. Danach gibt es Diskussionen in Fachforen. Die meisten Anmeldungen gab es für das Forum zum Infrastrukturkonsens, also einem Konsens mit der Gesellschaft für moderne Infrastruktur. Wer hätte das [...]]]> http://journalexikon.de/politik/bundestag-debattiert-verkehrsetat-spd-schaut-in-die-zukunft/feed/ 0 http://journalexikon.de/politik/baden-wurttemberg-setzt-auf-neue-planungskultur/ http://journalexikon.de/politik/baden-wurttemberg-setzt-auf-neue-planungskultur/#comments Wed, 12 Sep 2012 08:08:00 +0000 admin http://journalexikon.de/politik/baden-wurttemberg-setzt-auf-neue-planungskultur/ MP Kretschmann stellt den “Leitfaden für neue Planungskultur” vor. Foto: Landesregierung. Als erstes Bundesland hat die Landesregierung von Baden-Württemberg heute im Kabinett Eckpunkte für einen Leitfaden für mehr Bürgerbeteiligung beschlossen, der das Planen im Dialog besser ermöglichen soll. „Der Leitfaden ist Ausdruck einer neuen Planungs- und Beteiligungskultur“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). In kraft treten soll [...]]]> http://journalexikon.de/politik/baden-wurttemberg-setzt-auf-neue-planungskultur/feed/ 0